Das meine ich dazu

Da streiten sich die Politiker im Bundestag wie an einem Kneipentisch. Sie beschimpfen sich gegenseitig und erwarten wohl auch noch, dass wir ihr Getöse ernst nehmen. Warum sprechen sie nicht über die Ursachen der Miserere. Die wurde dem Euro bereits in die Wiege gelegt. Mit den damals festgelegten Umrechnungskursen der Landeswährungen in den Euro wollten sich die deutschen Banken und Konzerne einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den anderen Ländern verschaffen, was ja auch zu gelingen schien. Doch keiner der Experten hat die zu erwartende Entwicklung bis zu ende gedacht. Die Umrechnung der DM zum Euro mit ca. 2 : 1 entsprach überhaupt nicht dem realen Wert der DM. Das Verhältnis 1 : 1 hätte ihrem Wert eher entsprochen. Doch die Gier nach Gewinn und Macht hat alle Vernunft abgeschaltet. Da der Kurs 2 : 1 falsch war stiegen erst einmal die Preise in Deutschland kräftig an. Das Volk taufte ihn daraufhin nicht in Teuro um. Die Politiker schwiegen dazu.
Für die Banken und Konzerne brachte der falsche Kurs erst einmal enorme Vorteile. Die deutschen Exporte in die südlichen EU-Länder waren für diese so günstig, dass von ihnen Waren aus Deutschland importiert wurden, die sie selbst zu diesem Preis nicht herstellen konnten. Die Banken wiederum gaben den Ländern wie Portugal und Griechenland großzügig Kredite, so dass diese Länder in die Lage versetzt waren auch ohne eigenes Kapital die Importe zu kaufen. Bezahlt wird später, war die Devise und die Banken schluckten die Zinsen...
Nun ist das Gejammer groß. So geht es nicht weiter!
Die Exporte gehen zurück, die Banken zittern um ihr Geld. Deutschland gerät in einen Strudel, der es in eine neue Krise reißen wird. Da helfen weder bestellte optimistische Prognosen, noch hilft Panik auf den Regierungsbänken.

Griechenland raus aus der EU geht auch nicht! Dann würde die griechische Währung gegenüber dem Euro sofort abgewertet. Da die Schulden in Euro aufgenommen wurden, führt das zum aufblasen des schon enormen Schuldenberges, und würde die Rückzahlung der Kredite unmöglich machen. Davor haben die Bankenmanager Angst.
Immer größere Rettungsschirme beseitigen die Ursache der Misere nicht. Sie haben nur ein einziges Ziel, die spekulativen Kredite der Banken, im Fall des Zahlungsausfalles durch garantierte Zahlungen aus Steuermitteln der Staaten, allen voran Deutschlands abzusichern.

Wir sollten die Schuldigen zum Teufel jagen und nie wieder wählen.

Also, die Geheimdienste sollen zusammengelegt, ja soger in Teilen aufgelöst werden. Da kommen natürlich terroristische Bedrohungen gerade recht. Pakete aus dem Jemen, anonyme geheimnnisvolle Warnungen vor Anschlägen, Testkoffer, das schafft die richtige Stimmung, schürt die Angst. Und schon werden die groß angekündigten Sparvorhaben aufgegeben. Die Regierung nutzt diese Situation um gleich ein paar Gesetzte, die auf Eis gelegt wurden, wieder ins Gespräch zu bringen. Vielleicht lassen sich so ja auch Wahlen beeinflussen? Ja glauben die Trompeter etwa, dass das Volk so blöd ist und den Schwindel nicht durchschaut?

Was wir heute in Amerika, in Italien, Griechenland und weiteren Ländern beobachten können ist die Agonie der Ausbeutersysteme. Ihr Einfluss in der Welt schwindet, ihre Politik führt in immer neuen Krisen.
Ihr Untergang wird viele Opfer fordern, wie bereits in der Vergangenheit. Doch die Völker überlebten, nur die Systeme stürzten und wurden durch neue ersetzt. Hoffen wir, dass sie menschlicher sind.

Das Verhalten der sich gegenwärtig noch an der Macht befindlichen schwarz-gelben Regierung ist mit der Situation auf einem sinkenden Schiff vergleichbar. Jeder versucht noch in einem der Rettungsboote Platz zufinden. Einige der Aktivitäten der Minister deuten darauf hin, dass sie nach dem Prinzip „rette sich wer kann“, durch Willfährigkeit gegenüber den Lobbyisten, sich für die Zeit danach einen lukrativen Posten sichern möchten. Das ist nicht neu, oft schon praktiziert – eben eine Begleiterscheinung der Demokratie, die in Wirklichkeit nichts anderes ist als die Diktatur einer Minderheit.

Raubkapitalismus, die moderne Form des Raubrittertums

Politiker und Politologen nennen die heute in den besitzorientierten westlichen Ländern übliche Organisationsform der menschlichen Gesellschaft Demokratie. Demokratie bedeutete schon im ursprünglichen Sinn „Herrschaft einer privilegierten Gruppe von Menschen“ über andere Menschengruppen und Durchsetzung ihrer Interessen auch mit Gewalt. Das trifft auch heute noch zu, auch wenn die Mächtigen der Neuzeit den Eindruck erwecken möchten, dass unter dem Begriff Demokratie Volksherrschaft zu verstehen sei. Dem Volk ist jedoch nur deren rudimentärer Teil „Wahl“, als Alibi Veranstaltung gestattet. Und gewählt werden, nach der millionenschweren Hirnwäsche der Wähler, doch nur Stellvertreter der Macht, denen nur eine einzige Aufgabe zukommt, die Interessen der wirklichen Machthaber zu vertreten und durchzusetzen. Das wird ihnen dann durch Privilegien und Zuwendungen honoriert.

Übereinstimmungen und Unterschiede zwischen Raubrittertum und Raubkapitalismus:

Eine Minderheit beraubt, unter Einsatz ihrer Macht, andere Menschen ihres Eigentums. Die Raubritter raubten Waren, die Raubkapitalisten Lebensgrundlagen.

Sie selbst sind geschützt. Die Raubritter durch ihre Rüstung und durch ihre Gefolgsleute. Die Raubkapitalisten durch ein Netzwerk von Gesetzen, Polizei, Geheimdienste und Armee.

Die Geschichte hat die ersteren überwunden und wird auch die anderen überwinden.

Wenn die sogenannten christlichen und freiheitlichen Demokraten heute darüber nachdenken, ob es nicht angebracht sei die gerade erst beschlossene Rentengarantie wieder zu streichen, kann es doch nur bedeuten, dass sie tatsächlich davon ausgehen, dass die Löhne in Deutschland weiter sinken, anderenfalls bliebe die Rentengarantie ja ohne Auswirkung auf die Staatsfinanzen.

Die Banker sind zufrieden, die Wirtschaft ist zufrieden, die Regierung ist zufriden, nur diejenigen die die ganze Streichorgie bezahlen müssen sind wütend.

Was wurde beschlossen?

Subventionsabbau und Umweltsteuer: Einsparung 9,5 Mrd. Die werden auf die Preise umgelegt.

Beitrag der Unternehmen: 9,2 Mrd als Brennelementesteuer. Die werden auf die Strompreise umgelegt.

Arbeit und Soziales: Kürzung um 29,4 Mrd.

Geschont werden die Banken, die Reichen, die Phrama-Industrie, die Atomstromerzeuger. Na ja, die sollen ja im Falle einer Wahlniederlage der CDU/CSU und FDP lukrative Posten bereihalten.

Das ist westliche Demokratie!

Die Schuldenbremse, ein erneuter Verdummungsversuch. Die Regierung tritt auf die Schuldenbremse und schon, wie von selbst, sind die Schulden weg - sollen wir wohl glauben.
Eine ganz andere Absicht steckt dahinter: Sie werden die Schuldenbremse dazu benutzen, die Sozialleistungen zu kürzen.
Alles andere wird ein wenig diskutiert, dafür und dawider beraten, schließlich beim alten belassen, nur die Sozialleistungen müssen geküzt werden.
Klar, eben wegen der Schuldenbremse.
Letztendlich ist die Schuldenbremse nichts weiter als ein Argument zur Begründung der Notwendigkeit weiterer Umverteilung der Vermögen von unten nach oben. Unten, da sind diejenigen, die durch ihrer Hände Arbeit ihren Lohn verdienen und oben sind diejenigen, die alles daransetzen ihnen den Verdienst abzujagenen. Das nennen sie dann Demokratie.

Wieder gibt es tote und verletzte Soldaten im Krieg in Afganistan, und wieder ist Frau Merkel für das weitersterben. Sogar das "Feld der Ehre" wird wieder bemüht. Ein bisschen dagegensein, ein bisschen klagen hilft da nicht weiter. Bekennen wir uns dazu, bei der nächsten Wahl unsere Stimme keiner Partei zu geben, die für die Fortzsetzung dieses Aggressionskrieges ist.

Sie glauben, dass sie, wenn sie die Idee des Wolfes in dem Märchen "Der Wolf und die Sieben Geißlein" nutzen uns übetrtölpeln können. Dem hat damals das "Kreide fressen" dazu verholfen die Geißlein zu übertölpeln. Der SPD wird das hoffentlich nicht gelingen, und wenn sie noch so viel Kreide fressen. Wolf bleibt Wolf.

Es gibt ein uraltes Sprichwort, das da lautet:

Wer einmal lügt dem glaube nicht,
auch wenn er mal die Wahrheit spricht!

In Kopenhagen wurde nichts erreicht. Der Egoismus der Länder mit dem höchsten CO2-Ausstoß pro 1000 Einwohner, die den Klimaschutz nur als willkommenes Geschäftsmodell betrachten und damit Profit generieren wollen, hat dazu geführt.
Und auch die in Erwägung gezogene finanzielle Unterstützung der ärmeren Länder ist doch nichts anderes als ein Geschäft. Für die Milliarden, die den ärmeren Ländern eventuell bereitgestellt werden müssen diese sicher Anlagen aus den Geberländern importieren und später den Kredit auch noch zurückzahlen. Eine extrem profitorientierte Anlage.

Der CO2-Ausstoß pro 1000 Einwohner zeigt eindeutig, wo die Anstrengungen unternommen werden müssten:

Land t/1000 Einwohner

USA 21,3
Kanada 20,1
Russland 12,8
Großbritannien 12,5
Deutschland 12,1
Südkorea 11,2
Japan 11,2
Italien 9,3
China 4,1 Indien 1,1

alle anderen
Länder zusammen 0,002

20 Jahre nach der Einvernahme der DDR durch die BRD ist der Abstand groß genug, die Entwicklung soweit fortgeschritten, das ein Resümee der gesellschaftlichen Veränderungen möglich ist, die als Folge der Rückkehr in die Vergangenheit eingetreten sind.

In Presse- und Fernsehen wird, erschrocken über den geringen Einfluss der Verunglimpfung der DDR, in letzter Zeit dazu übergegangen diese zu potenzieren. So soll wenigstens der jüngeren Generation, die ja selbst über keine eigenen Erfahrungen darüber verfügt wie das damals wirklich war, ein abschreckendes Bild vermittelt werden. Doch, solange wir, die sich noch an die Lebensbedingungen in der DDR erinnern, noch leben, sollten wir keine Mühe scheuen diesem Spinnennetz von Halbwahrheiten, hinkenden Vergleichen und Lügen entgegenzutreten! Das wird am ehesten durch Vergleichen der Lebensvoraussetzungen vor und nach der „Wende“ erkennbar. Maßstab sind dabei nicht die Bedingungen einer Minderheit von Wendegewinnern, sondern die der Mehrheit der Menschen, die heute unter ständiger Existenzangst und unter der Diktatur des Geldes leiden.

Wichtig erscheinen mir die folgenden Themen:

- Arbeit, als Existenzgrundlage
- Die Wohnung als Hort der Geborgenheit
- Eine gesunde und ausreichende Ernährung
- Der Gesundheitsschutz
- Urlaub und Erholung
- Die Bildung als Lebensgrundlage
- Meinungsfreiheit und Mitbestimmung
- Das Sozialgefüge der Gesellschaft
- Die Gewährleistung der persönlichen Sicherheit
- Die positiven Folgen der „Wende“


Arbeit, als Existenzgrundlage
Das in der Verfassung der DDR festgeschriebene Recht auf Arbeit existiert in der BRD nicht. Die Fähigkeit der Menschen durch ihre Arbeit Werte zu schaffen unterliegt heute dem Gesetz der Marktwirtschaft, dem Gesetz von Angebot und Nachfrage. Arbeit wurde zur Ware, mit der Folge, das Millionen Menschen ohne Arbeit bleiben, oder zu einer Tätigkeit, gezwungen sind, deren Lohn für das Leben nicht ausreicht. Sie sind auf das Erbetteln staatlicher Hilfe angewiesen. Kinderarmut ist der schlimmste Auswuchs dieser Veränderung.
Die „Wende“ führte für einen erheblichen Teil der arbeitsfähigen Bevölkerung zu Existenzangst und sozialer Ausgrenzung.


Die Wohnung als Hort der Geborgenheit
Es gibt keinen Anspruch auf eine Wohnung mehr. Im Vergleich zu den in der DDR gültigen Mieten liegen die heute geforderten bei dem etwa dem10-fachen. Die Chance eine eigene Wohnung zu erlangen hängt ausschließlich von den finanziellen Möglichkeiten des Betreffenden ab. Obwohl für die Ärmsten, durch das auf Antrag gewährte Wohngeld eine staatliche Unterstützung gewährt wird, ist Obdachlosigkeit zu einem allgegenwärtigen Problem geworden.

Eine gesunde und ausreichende Ernährung
Unzweifelhaft war das Angebot von Lebensmitteln, was die Vielfalt betrifft, in der DDR weitgehend auf die Eigenproduktion und den Import aus den anderen sozialistischen Ländern beschränkt. Aber Hunger musste keiner. Man muss auch daran erinnern, dass es in der DDR Festpreise für Lebensmittel gab. Heute wird der Preis durch Angebot und Nachfrage, und oft auch durch gezielte Manipulationen im Interesse der Gewinnmaximierung bestimmt. Anerkennen muss man, dass das Angebot von Lebensmitteln, was die Vielfalt betrifft, sich erheblich verbessert hat. Heute stehen dem Verbraucher Waren aus aller Welt zur Auswahl zur Verfügung. Allerdings zeigen die Erkenntnisse über Verunreinigungen mit gesundheitsschädlichen Stoffen, in deren Folge die Allergien und Krankheiten zunehmen, aber auch andere Lebensmittelskandale die Kehrseite der heutigen Situation.

Der Gesundheitsschutz
In der DDR trug der Staat die finanzielle Verantwortung für die Gesundheit der Menschen. Arzneimittel, Arzt- und Krankenhausbehandlung sowie Kuren waren kostenlos. Nach der „Wende“ erfolgte die Verlagerung der finanziellen Absicherung mehr und mehr in die Verantwortung des Einzelnen. Eine zunehmende Verlagerung der Kosten auf die Patienten führte zur Zweiklassenmedizin, die dem Wohlhabenden eine bessere Behandlung zusichert, als dem weniger Bemittelten. Der Fortschritt bei den technischen und medikamentösen Behandlungsmöglichkeiten wird vor allem unter wirtschaftlichen, weniger sozialen Gesichtspunkten gesehen. Allerdings ist auch heute eine Grundversorgung gesichert.
Die „Wende“ hat auf diesem Gebiet zu einer Verlagerung der finanziellen Verantwortung vom Staat auf den Einzelnen gebracht. Für den finanziell gut Ausgestatteten bietet diese Verlagerung Vorteile, für den finanziell Schwächeren erhebliche Nachteile.

Urlaub und Erholung
Der Urlaub in Ferienheimen der Gewerkschaft und der Betriebe, aber auch in Privatunterkünften wurde bis auf geringfügige Zuzahlungen von der Gewerkschaft finanziert.
Heute ist Urlaub allein eine Frage der finanziellen Möglichkeiten des Betreffenden.


Die Bildung als Lebensgrundlage
Allen Jugendlichen, vorausgesetzt dass sie mit Ausdauer, Fleiß und Disziplin lernen, standen in der DDR und stehen heute viele Bildungsmöglichkeiten offen. Allerdings befindet sich auch das Bildungssystem auf dem Weg in die Zweiklassengesellschaft. Wohlhabende Eltern können ihren Kindern den Weg auf Privatschulen und exklusive Universitäten öffnen. Den weniger Bemittelten bleibt nur der Knochenweg fleißigen Lernens. Da aber die heute gewünschte Antiautoritäre Erziehung zum konsumorientierten, sich selbst überschätzenden Wesen führt, Fleiß und Disziplin nicht anerzogen werden, treten zwangsläufig erhebliche Bildungslücken auf, die im späteren Leben der Entwicklung entgegenstehen. Anliegen der heutigen Gesellschaft ist das Fördern von Eliten und die Reduzierung des Wertes der davon Ausgeschlossenen auf den williger und billiger Arbeitsnehmer.

Meinungsfreiheit und Mitbestimmung
Wir sind heute in der Lage unsere Meinung frei zu äußern, das ist gut! Die in der DDR bestehenden Einschränkungen gibt es nicht mehr. Als ich einst das „Neue Deutschland“ abbestellen wollte, musste ich mich dafür vor der Parteileitung verantworten. Als ich mir einen Dreitagebart stehen lassen wollte ebenfalls, ich war ja Reisekader. Der wesentlich Unterschied besteht jedoch darin, dass man früher auf die Meinung des einzelnen achtete, sie heute aber gar nicht mehr zur Kenntnis nimmt.

Das Recht auf Mitbestimmung reduzierte sich früher auf die Wahlurne und tut es heute auch noch. Früher haben wir jedoch nicht die Befehlsempfänger sondern die Befehlshaber gewählt, heute wählen wir nur noch die zweite Reihe.

Ein funktionierendes Sozialgefüge
In dem funktionierenden Sozialgefüge bestand der wesentliche Vorteil der DDR gegenüber dem heutigen Staat. Die Sicherung der Arbeit, kollegiales Verhalten im Betrieb und in den Wohngebieten, die Achtung vor dem Anderen, auch wenn es Menschen aus fremden Ländern waren, oder Andersgläubige bildeten die Grundlage. In der DDR gab es zwar auch finanziell Bessergestellte und solche Menschen mit einem kleineren finanziellen Spielraum, aber es gab nicht diesen krassen Unterschied zwischen superreich und bettelarm.

Persönliche Sicherheit
In der DDR hatten die Menschen keine Scheu am Abend auf die Straße, oder zu einem Fußballspiel zu gehen, oder Jugendliche darauf hinzuweisen, wenn sie sich nicht ordentlich verhielten. Niemand hatte Angst davor, dass sein Auto gestohlen, seine Wochenendlaube verwüstet, oder er im Geschäft wegen der Tageseinnahmen überfallen würde. Die persönliche Sicherheit ist heute nicht mehr gewährleistet. Erschreckend ist auch, dass dem Täter viel mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird als seinem Opfer.

Die großen Gewinner
Es scheint nicht nur so, es ist so, dass die größten Nutznießer der Wiedervereinigung diejenigen Menschen sind, die durch Gier, Korruption, Betrug, Nepp, Rauschgifte, Menschenhandel, Prostitution usw. Reichtum anhäufen.

Die Vorteile der Wiedervereinigung
Die gibt es natürlich auch, und sie müssen in die Waagschale geworfen werden.
Die Möglichkeit zu reisen wohin man möchte und kann, Die Modernisierung und der Ausbau der Infrastruktur, das Erscheinungsbild der Städte, Burgen, Klöster und Kirchen, der Wegfall der Wartezeit auf einen neuen PKW und die Vielfalt der Möglichkeiten den passenden auszuwählen usw.

Wägt man das eine gegen das andere ab, so wird wohl jeder zu einer anderen Bewertung kommen, was ja auch richtig ist. Mich hat nur die Einseitigkeit der Berichterstattung gestört.

Da haben die Regierungsvertreter uns glauben machen wollen sie hätten die Macht darauf Einfluss nehmen zu können, was mit Opel und den dort angesiedelten Arbeitsplätzen wird.
Nichts da! Die GM-Manager in den USA haben ihnen eiskalt gezeigt wer das Sagen hat. Die Menschenschicksale der Opelarbeiter lassen sie kalt.
Zum Glück für die Parteien warteten sie wenigstens, bis in Deutschland die Wahlen vorüber waren.
Doch nun sind die gewählt, die Posten zugeschoben.
Die jetzt gezeigte Entrüstung der Politiker wird sich bald legen. Es sind ja nicht ihre Arbeitsplätze die vernichtet. Bald werden sie zustimmen, dass erneut Steuermittel verbrannt werden.
Wer die Machtverhältnisse und die Menschenverachtung des Neo-Kapitalismus noch nicht verstanden hat, der kann nun die Gelegenheit nutzen, das an einem praktischen Beispiel zu lernen.